Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1980 - 155/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Fräulein M. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Mangelnde körperliche Eignung - Ärztliche Schweigepflicht
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1980 - 155/78
- EuGH, 10.06.1980 - 155/78
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 14.07.1977 - 61/76
Geist / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1980 - 155/78
Diese Ansicht findet sich - im Hinblick auf eine beschwerende Verfügung, der dienstliche Mitteilungen zugrunde lagen - im Urteil vom 14. Juli 1977 in der Rechtssache 61/76, Geist (Slg. 1977, 1419). - EuGH, 27.10.1977 - 121/76
Moli / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1980 - 155/78
Der Gerichtshof hat jedoch auch Gelegenheit gehabt, die Grundsätze des Urteils Geist in zwei Entscheidungen, in denen das Problem der ärtzlichen Schweigepflicht ins Spiel kam, anzuwenden und fortzuentwickeln, nämlich in den Urteilen vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 121/76, Moli (Slg. 1977, 1971) und vom 13. April 1978 in der Rechtssache 75/77, Mollet (Slg. 1978, 897). - EuGH, 17.03.1976 - 67/75
Lesieur / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1980 - 155/78
In diese Richtung geht Ihre Rechtsprechung, wie insbesondere aus dem Urteil vom 17. Mai 1976 in den verbundenen Rechtssachen 67-85/76, Lesieur Cotelle et Associés, Randnr. 12 der Entscheidungsgründe (Slg. 1976, 391), hervorgeht. - EuGH, 13.04.1978 - 75/77
Mollet / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1980 - 155/78
Der Gerichtshof hat jedoch auch Gelegenheit gehabt, die Grundsätze des Urteils Geist in zwei Entscheidungen, in denen das Problem der ärtzlichen Schweigepflicht ins Spiel kam, anzuwenden und fortzuentwickeln, nämlich in den Urteilen vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 121/76, Moli (Slg. 1977, 1971) und vom 13. April 1978 in der Rechtssache 75/77, Mollet (Slg. 1978, 897).
- Generalanwalt beim EuGH, 04.03.1982 - 135/81
Groupement des Agences de voyages, Asbl, gegen Kommission der Europäischen …
Es ist Sache des Richters - auch von Amts wegen -, die Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Klage zu prüfen (Schlußanträge des Generalanwalts Capotorti vom 13. März 1980 in der Rechtssache 155/78, Fräulein M./Kommission, Slg. S. 1813; Urteil vom 17. Mai 1976, Rechtssachen 67 bis 85/76, Cotelle, Slg. S. 406, Randnummer 12 der Entscheidungsgründe).